Wochengipfel | AfD zu Kultur – eine Bestandsaufnahme

Kalenderwoche 19 | 2016

Bisher war es kaum möglich, die AfD inhaltlich zu stellen, weil es immer hieß, dass diese oder jene Position nur von irgendeiner Person käme und nicht der Linie der Partei entspräche. Damit ist nun Schluss, aus und vorbei! Die AfD hat ein Programm und an dem kann man sie nun messen, auch wenn sie vielleicht bei einigen Punkten besser geschwiegen hätte.

Die Kulturpolitik, so viel steht nun fest, ist kein zentraler Punkt der AfD, geht es doch nur auf insgesamt zehn Zeilen des Programmentwurfs um die Kultur und Kunst der Bundesrepublik, um den Islam aber geht es kurz darauf auf insgesamt sage und schreibe 74 Zeilen. Es ist halt offensichtlich leichter, gegen etwas zu sein, als etwas zu gestalten und zu würdigen.

Diese zehn Zeilen aber sind sehr aussagekräftig und sollte der Höhenflug der AfD weitergehen, dann kann sich die Kunst warm anziehen. Aber nun Satz für Satz:

„Die AfD will den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen, gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken […]“

Diesen einleitenden Satz kann man getrost vergessen. Es ist die allgemeine Pauschalkritik, dass die Parteien (ergo die anderen Parteien) zu viel Macht haben und alles schlecht machen. Hiermit wird die Zielgruppe der Politikverdrossenen angesprochen und eine Wir-Die-Situation gebildet. Inhalt zur Kultur = 0.

„[…]und die Kulturpolitik generell an fachlichen Qualitätskriterien und ökonomischer Vernunft anstatt an politischen
Opportunitäten ausrichten.“

Hier wird es spannend! Der erste Halbsatz ist im Prinzip gegeben, also ebenfalls Rhetorik. Aber dass Kulturpolitik an ökonomischer Vernunft ausgerichtet werden soll, ist spannend. Was bedeutet das? Der Staat darf nur noch das unterstützen, was ökonomisch vernünftig ist? Also nur Kultur, die sich selbst trägt? Im Prinzip würde das bedeuten, dass der Staat finanziell gar nichts mehr unterstützt, da das, was unterstützt werden könnte, sich selber trägt und alles andere nicht wert wäre, unterstützt zu werden? Spannend auch die Aussage, dass politische Opportunitäten keine Rolle mehr spielen sollen … Eine Seite vorher schreibt die AfD, dass sie für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti kämpft. Dürfen wir uns nun also darauf verlassen, dass ein ökonomisch schlecht organisierter Kirchentag von einer AfD in Verantwortung nicht unterstützt wird, aber ein finanziell erfolgreiches, weil ökonomisch gut geplantes Multikulti-Fest (um im Sprachduktus der AfD zu bleiben) Unterstützung bekäme? Man darf gespannt sein, aber ich habe da meine Zweifel!

„Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die auch die positiven, identitätsstiftenden Aspekte deutscher Geschichte mit umfasst.“

Leider bleibt das Programm an vielen Stellen sehr vage. Was soll gemacht werden? Ein Feiertag zu Schlacht im Teutoburger Wald? Oder in Erinnerung an 1870/71 und den Frieden von Frankfurt? Etwas konkreter wäre schön, aber das würde ja die Zielgruppe einengen. Mit Kunst und Kultur hat das aber schon nur am Rande zu tun.

„Kulturpolitik im engeren Sinn soll nach Ansicht der AfD weiterhin im Kompetenzbereich der Länder verbleiben.“

OK, da sind sich dann wohl alle einig in diesem Punkt. Immerhin!

„Wir halten ein gewisses Minimum an staatlichen Kultursubventionen für unumgänglich, die jedoch an die selbst erwirtschafteten Einnahmen der Kulturbetriebe zu koppeln sind.“

Das war’s schon, mehr ist es nicht. Tatsächlich wird es aber häufig spannend, wenn es bei der AfD um Geld geht. Leider bleiben diese Aspekte aber auch immer sehr vage. Eine Koppelung von Förderungen und Eigenanteil gibt es auch jetzt schon fast immer.

So sieht für den gesamten Komplex „Kultur, Sprache und Identität“ (142 Zeilen) die Aufteilung aus:

3,5% Einleitung (5 Zeilen)
12,6% Sprache und Identität (18 Zeilen)
9,2% Leitkultur versus Multikulturalismus (13 Zeilen)
8,5% Kultur und Staat (12 Zeilen)
14,1% Reform öffentlicher Rundfunk (20 Zeilen)
52,1% Islam (74 Zeilen)

Es geht der AfD also nicht um Kunst und Kultur, die ist ihr ziemlich schnuppe, es sei denn, dass sie sich gegen Islam und Multikulturelles instrumentalisieren ließe. Ein erschreckend schwaches Bild!

 

Text: Mathias Fritzsche
Externer Link: Lieber nicht!

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