Ein Kommentar von Mathias Fritzsche
Angesichts der Aggressivität Russlands und der unsicheren Loyalität der USA steigern wir offenbar unsere Verteidigungsausgaben auf etwa fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts. Das klingt viel und es ist auch viel. Ohne ein Fachmann für Rüstung und Verteidigung zu sein: Vermutlich ist das zurzeit sinnvoll und notwendig. Aber ich habe die Hoffnung, dass es in einigen Jahren nicht mehr notwendig sein wird und diese Ausgabe wieder auf etwas zwischen zwei und drei Prozent gesenkt werden kann (was auch schon verdammt viel ist!).
Und was bleibt dann? Na, immerhin die Gewissheit, dass wir zu solchen Kraftanstrengungen in der Lage sind. Warum dann nicht zumindest ein Prozent des Bruttoinlandprodukts jedes Jahr für eine besondere Ausgabe, ein Projekt des Jahres nehmen? Das entspricht derzeit etwa 43,1 Milliarden Euro (2024) … Ein Jahr für Wohnungsbau, im darauffolgenden Jahr zur Bekämpfung gefährlicher Krankheiten oder um die Armut zu bekämpfen. Und in einem anderen Jahr mal für die Kultur.
Zuerst einmal könnten Museen und Konzerthallen renoviert werden. In der einen oder anderen Stadt könnte man ein Kulturzentrum planen, wie das MuseumsQuartier in Wien. Es könnten Atelierhäuser in Berlin, Köln, Düsseldorf und München gebaut werden. Von einer lächerlichen Milliarde Euro könnte ein Stipendiumsprogramm initiiert werden, das auf Jahrzehnte funktioniert. Es könnten noch viele Ideen finanziert werden, da ja genügend Geld da wäre. Diese müssten sich nur für zehn bis zwanzig Jahre selbst tragen, da ja alles nur einmalige Mittel wären.
Man kann das jetzt als Schnapsidee geißeln. Man kann damit argumentieren, dass das ja von Schulden bezahlt werden müsste. Man könnte auch behaupten, dass das Geld in einem Jahr gar nicht ausgegeben werden könnte. Oder dass, wenn so viel Geld vorhanden ist, auch sehr viel Geld verschwendet wird. Vermutlich ist jedes Argument auch ein wenig zutreffend. Aber wenn das alles so ist, warum soll es dann mit der Bundeswehr klappen?
Im Prinzip geht es auch gar nicht darum, dass man jetzt genau diese Summe in Zukunft für Kultur lockermachen soll. Kern des Gedankens ist, dass sehr viel mehr möglich ist, wenn man es nur will. Und wie oft werden bestimmte Anliegen beiseite geschoben, weil dies oder jenes nicht möglich sei? Für die Verteidigung hingegen sind je Jahr hundert Milliarden zusätzlich zu den schon jetzt jährlichen hundert Milliarden möglich. Wie gesagt: Vermutlich ist das der richtige Schritt, aber das gilt für andere Anliegen auch.
Selbst wenn man nicht die komplette Summe von 43,1 Milliarden Euro nehmen würde, sondern nur zehn Milliarden je Jahr für eine wichtige Aufgabe, dann könnte man, gut sichtbar für alle, etwas bewegen. Ja, mit Schulden. Und bevor nun jemand sagt, dass das nicht nachhaltig sei: Was soll nicht nachhaltig daran sein, wenn man auf lange Zeit hin ein wichtiges Problem lösen möchte und dafür zehn Prozent davon an neuen Schulden aufnimmt, was die Bundeswehr im Jahr an neuen Schulden erhält? Oder anders formuliert: Wenn man für fünf Prozent der jährlichen Verteidigungsausgaben den sozialen Wohnungsbau finanziert und damit den Mietspiegel für alle reduziert?
Wenn dereinst die Ukraine frei und in Frieden leben wird, die Gefahr durch Russland gebannt ist und die europäische Verteidigung gemeinsam funktioniert, dann sollte man sich daran erinnern, dass man zu Kraftanstrengungen fähig ist, wenn man nur will. Und man sollte spätestens dann, oder auch schon früher, bereit sein, dringliche Probleme zu lösen. Miete, Bildung, Gesundheit, Armut, Kultur, Verkehr, Umweltverschmutzung, Energie und viele weitere Probleme warten auf eine Lösung. Wir sollten weniger verzagt sein und sie bald angehen!
