Nach Kritik der Grünen hat das sächsische Kulturministerium überraschend angekündigte Kürzungen bei der Kulturförderung zurückgenommen. Die Oppositionspartei wirft der Landesregierung ein „Foul gegenüber dem Parlament“ vor.
Ende Januar informierte das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Kultureinrichtungen per Videokonferenz darüber, dass die Fördermittel im laufenden Haushaltsjahr 2026 um mindestens zehn Prozent gekürzt werden sollen, wobei einzelne Träger mit noch deutlicheren Einschnitten rechnen mussten. Die Ankündigung traf die Kulturszene unvorbereitet, zumal der Doppelhaushalt 2025/2026 erst im vergangenen Juni mit breiter parlamentarischer Mehrheit verabschiedet worden war.
Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Claudia Maicher, warf der Landesregierung daraufhin vor, den beschlossenen Haushalt zu unterlaufen. Ihre Partei hatte dem Etat trotz der seit September 2024 bestehenden Oppositionsrolle zugestimmt, nachdem sie in Verhandlungen mit der CDU-SPD-Minderheitsregierung ursprünglich geplante Kürzungen von 38 Millionen Euro im Kulturbereich weitgehend hatte abwenden können. Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert erklärte, aus finanzpolitischer Sicht bestehe für derartige Einschnitte derzeit keine Notwendigkeit, da der Haushalt beschlossen sei und regulär bewirtschaftet werden könne.
Ministerium lenkt ein
Das Kulturministerium ruderte nach hausinterner Prüfung rasch zurück. Sprecher Jörg Förster teilte mit, man werde den Kultureinrichtungen die verfügbaren Fördermittel 2026 in veranschlagter Höhe bewilligen und keine vorläufigen Sperren aus haushalterischen Gründen verhängen. Die Grünen-Fraktion hat dennoch eine Kleine Anfrage im Sächsischen Landtag eingereicht, um die Hintergründe der kurzfristigen Ankündigung aufzuklären.
Der Vorgang wirft ein Schlaglicht auf die fragile Konstellation im Freistaat, wo die seit Dezember 2024 regierende Minderheitskoalition bei haushaltspolitischen Entscheidungen auf Stimmen der Opposition angewiesen bleibt. Sachsens Kulturlandschaft steht angesichts struktureller Deckungslücken von mehr als zwei Milliarden Euro im Landeshaushalt weiterhin unter erheblichem Druck.
